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OPS Netzwerk GmbH
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Internet www.kompetenznetz-mittelstand.de

Registergericht Leipzig: HRB 25142
Geschäftsführung: Rainer Dünhaupt
General Manager: Petra Tröger

Inhaltlich Verantwortlicher: Dr. Helfried Schmidt
Presse: Dr. Helfried Schmidt, Tel. +49(0) 341 240 61 00

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Technische Umsetzung: www.erdfisch.de

Haftungsausschluss und AGB

§ 1. Inhalt des Onlineangebotes

OPS Netzwerk GmbH ist Betreiber des Portals http://www.kompetenznetz-mittelstand.de .

Das Portal präsentiert vielfältige Inhalte und befördert die Kommunikation unter den Mitgliedern des Netzwerks. Jeder ist für die von ihm selbst erstellten Inhalte selbst verantwortlich. OPS Netzwerk GmbH als Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen OPS Netzwerk GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Es besteht kein Rechtsanspruch auf die kostenfreie, privilegierte oder kostenpflichtige Nutzung einer Portalstufe. Die Portalbetreiber behalten sich die individuelle Gewährung der Leistungen ausdrücklich vor.

§ 2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten bekannt waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten. Aufgrund des weithin bekannten Gerichtsurteils distanzieren auch wir uns vorsichtshalber ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten.

§ 3. Urheber- und Kennzeichenrecht

Benutzer sind verpflichtet, in allen Publikationen und Präsentationen auf den Kompetenznetz-Seiten die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber bzw. dessen Autoren bzw. den Kompetenznetz-Mitgliedern selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber bzw. den jeweiligen Autoren der Seiten (Kompetenznetz-Mitgliedern). Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers bzw. der betroffenen Kompetenznetz-Mitglieder nicht gestattet.

§ 4. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein zentrales Anliegen. Aus diesem Grunde gehören die "Datenschutzbestimmungen der OPS Netzwerk GmbH bei der Verarbeitung personenbezogener Daten" als Anlage zu diesen AGB.

§ 5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die rechtsunwirksamen Formulierungen sind durch solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn der ursprünglichen Formulierung am nächsten kommt.

Sollte der Inhalt oder die Aufmachung oder Sonstiges dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen darf nicht ohne unsere Zustimmung stattfinden. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Seiten des Betroffenen die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten weisen wir vollumfänglich zurück und werden gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Nachweise:

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