Allgemeine Geschäftsbedingungen für kompetenznetz-mittelstand.de



Haftungsausschluss und AGB


§ 1. Inhalt des Onlineangebotes


1. OPS Netzwerk GmbH ist Betreiber des Portals http://www.kompetenznetz-mittelstand.de. Das Portal präsentiert vielfältige Inhalte und befördert die Kommunikation unter den Nutzern des Netzwerks und mit Dritten.

2. Das Portal dient als Organisationsplattform der Durchführung des jährlichen Wettbewerbs „Großer Preis des Mittelstandes“.

Das betrifft insbesondere

  • die Registrierung der Unternehmen der Wettbewerbsteilnehmer und die Erstellung und Bearbeitung von Firmenprofilen
  • die Registrierung der Personen, die für diese Unternehmen handeln oder mit ihnen verbunden sind und die Erstellung und Bearbeitung von Expertenprofilen
  • die Erfassung und Verwaltung von jährlich mehreren tausend Nominierungen, mit denen sich Unternehmen zur Teilnahme am Wettbewerb qualifizieren
  • die Erfassung und Verwaltung der Juryunterlagen, mit denen sich nominierte Unternehmen den Juroren des Wettbewerbs stellen
  • die Erfassung und Verwaltung der Auszeichnungskategorien und der Laudatios Ausgezeichneter
  • die Registrierung und Verwaltung der Accounts und Profile der ehrenamtlich Tätigen und Organisatoren des Wettbewerbs
  • die Kommunikation, Kooperation und Kollaboration der ehrenamtlich Tätigen, Organisatoren und Wettbewerbsteilnehmer untereinander
Auf Nominierungen und Juryunterlagen von Wettbewerbsteilnehmern haben nur die zur Realisierung der Wettbewerbsdurchführung berechtigten Personen Zugriff. Der Betreiber verwehrt unberechtigten Dritten den Zugriff auf diese Informationen.

3. Das Portal bietet dem Nutzer als soziales Netzwerk diverse Möglichkeiten, sich mit dem eigenen Nutzerprofil, dem Firmenprofil, mit Inhalten und Aktivitäten zu präsentieren und mit anderen Nutzern oder Dritten zu interagieren.

§ 2 Haftungsausschluss

1. Jeder ist für die von ihm selbst im Portal veröffentlichten Inhalte selbst verantwortlich. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, diese Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen wahr und vollständig zu halten. Für den Fall, dass der Betreiber im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich der Betreiber vor, die daraus entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen.

2. Generell haftet jeder Nutzer selbst für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch von ihm erstellte oder bearbeitete Inhalte oder seine Aktivitäten verursacht wurden.

3. Der Betreiber übernimmt generell keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Der Betreiber leistet auch keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

4. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

5. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die kostenfreie, privilegierte oder kostenpflichtige Nutzung des Portals. Der Portalbetreiber behält sich die individuelle Gewährung der Leistungen ausdrücklich vor.

6. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, unzulässige Daten und/oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer nach eigenem Ermessen vom Portal zu entfernen

7. Benutzer, die gegen die hier aufgestellten Regeln verstoßen, werden sanktioniert. Insbesondere führt der Missbrauch des Portals zum Zwecke von Spamnachrichten und ähnlichem zur umgehenden Sperrung des Accounts dieses Nutzers.

§ 3. Verweise und Links

1. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks”), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

2. Der Betreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten bekannt waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat der Betreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Betreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind.

3. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4. Der Portalbetreiber ist nicht verantwortlich für die Inhalte externer Internetseiten und distanziert sich aufgrund des weithin bekannten Gerichtsurteils vorsichtshalber ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten.

§ 4. Urheber- und Kennzeichenrecht

1. Benutzer sind verpflichtet, in allen Publikationen und Präsentationen auf den Portalseiten die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

2. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

3. Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber bzw. dessen Autoren bzw. den Nutzern des Portals selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber bzw. den jeweiligen Autoren der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers bzw. der betroffenen Nutzer nicht gestattet.

§ 5. Datenschutz

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns ein zentrales Anliegen. Aus diesem Grunde gehören die "Datenschutzbestimmungen der OPS Netzwerk GmbH bei der Verarbeitung personenbezogener Daten" als Anlage zu diesen AGB.

§ 6. Registrierung

1. Möchte ein Nutzer aktiv an den Inhalten und Möglichkeiten des Portals mitwirken, ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung steht jeder natürlichen, unbeschränkt geschäftsfähigen Person offen. Minderjährige bedürfen der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.

2. Die Registrierung kann über die Schaltflächen „Anmelden“ oder „Registrieren“ auf der Website vorgenommen werden. Der Nutzer muss hierfür eine gültige E-Mail-Adresse eingeben. Der Nutzer bekommt automatisch ein Passwort zugewiesen, welches er nach dem ersten Login frei wählbar verändern kann. Er verpflichtet sich, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt geworden ist, so hat er die Portaladministration unverzüglich darüber zu informieren. Sofern aufgrund des Verschuldens des Nutzers Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erhalten haben, so haftet er selbst für Schäden, die aus der Inanspruchnahme des Portals durch Dritte entstehen.

3. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese AGB zur Regelung der Rechtsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Betreiber ausdrücklich als verbindlich an.

§ 7. Erwerb von Nutzungsrechten


1. Der Betreiber erwirbt an den von Nutzern erstellten News sowie an hochgeladenen Bildern und Videos ein einfaches, nicht ausschließliches und widerrufliches Nutzungsrecht für die zum Zwecke des Portalbetriebes erforderlichen Nutzungsarten. Dazu gehört insbesondere das Recht zur Vervielfältigung sowie zur öffentlichen Zugänglichmachung auf der Website sowie durch Einbindung in RSS-Feeds und Newsletter.


2. Das Recht zur Nutzung besteht grundsätzlich auch bei Beendigung der Nutzung des Portals durch den Nutzer fort. Der Nutzer kann jedoch die Einräumung des Nutzungsrechts widerrufen, wenn er die Nutzung eingestellt hat. Hierfür ist eine schriftliche oder per E-Mail erfolgende Mitteilung an OPS Netzwerk GmbH, Melscher Straße 1, 04299 Leipzig, info[at]op-pt.de erforderlich, die folgende Angaben und den Betreff "Nutzungsrecht" enthalten muss:
  • Nutzername und E-Mail-Adresse;
  • Name und Adresse der mitteilenden Person sowie Versicherung, dass es sich bei dieser Person auch um den benannten Nutzer handelt;
  • genaue Benennung der betroffenen Beiträge;
  • Erklärung des Mitteilenden über die Richtigkeit der Angaben.
3. Daten, die im Zusammenhang mit den Transparenz- und Qualitätsprinzipien des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" archiviert werden müssen, sind von diesem Widerrufsrecht ausgeschlossen.

§ 8. Pflichten bei Erstellung von Inhalten


1. Der Betreiber vermittelt für die auf der Website vom Nutzer erstellen Inhalte und Dateien den Speicherplatz. Für die Inhalte ist allein der Nutzer selbst verantwortlich.


2. Der Nutzer stellt insoweit sicher, dass diese Inhalte keinen Gesetzen, insbesondere den Rechten Dritter Urheber-, Namens-, Persönlichkeits-, Nutzungsrechte usw.) zuwiderlaufen.


3. Falls ein Dritter annimmt, dass seine Rechte durch auf der Website verfügbare Inhalte verletzt werden, so kann er jederzeit den Inhaltlich Verantwortlichen des Betreibers unter Angabe folgender Informationen schriftlich oder per E-Mail unterrichten:
  • Name und Kontaktdaten der Person, deren Rechte potenziell verletzt sind, oder der Person, die autorisiert ist, im Namen des potenziell Verletzen zu handeln;
  • Angabe über die möglicherweise verletzten Rechte, bei behaupteten Urheberrechtsverletzungen insbesondere Benennung des geschützten Werkes und eine Erklärung darüber, dass die fragliche Nutzung nicht vom Berechtigten autorisiert ist;
  • Genaue Benennung des potenziell rechtsverletzenden Beitrags;
  • eidesstattliche Erklärung des Mitteilenden über die Richtigkeit der Angaben;
  • sowie elektronische oder eigenhändige Unterschrift des potenziell Verletzten oder der Person, die autorisiert ist, in seinem Namen der Person zu handeln.
     
§ 9. Pflichten bei Kommentierung und Kommunikation


1. Der Portalbetreiber erwartet von allen Nutzern bei der Nutzung der Portalfunktionen Vorsicht, gesunden Menschenverstand und ein gesundes Urteilsvermögen. Nutzer sind sich bewusst, dass die Kommunikation innerhalb des Portals größtenteils öffentlich erfolgt und jeder für die Rechtmäßigkeit seiner Äußerungen einzustehen hat.

2. Nutzer sind verpflichtet, sich in Umgangston und Mitteilungsinhalt an die Grundregeln der gegenseitigen Toleranz und des höflichen Umgangs zu halten und folgende Verhaltensweisen strikt zu unterlassen:
  • andere zu verleumden, zu täuschen, gegen sie zu hetzen, sie zu belästigen, zu bedrohen oder in sonstiger Art und Weise gegen ihre Rechte zu verstoßen;
  • jede Art von unpassenden, diffamierenden, verletzenden, anstößigen oder nicht rechtmäßigen Informationen oder Material zu veröffentlichen, zu versenden, hochzuladen, zu verteilen, verbreiten oder anzubieten, sich für solches zur Verfügung zu stellen (im folgenden als "posten" bezeichnet),
  • Materialien, die gegen Patente, Marken- oder Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verstoßen ohne die erforderliche Lizenz zu posten;
  • Dateien, Software oder sonstiges Material zu posten, das virenverseucht oder beschädigt ist, oder in einer sonstigen Art und Weise einen anderen Computer schädigen bzw. in seiner Funktionsfähigkeit beeinträchtigen kann;
  • Umfragen oder Wettbewerbe außerhalb des dafür gegebenenfalls vorgesehenen Rahmens, oder Schneeballsysteme oder Kettenbriefe anzuregen;
  • Material herunterzuladen, von dem der Nutzer weiß oder vernünftigerweise wissen sollte, dass dieses nicht in dieser Form legal verbreitet oder vom herunterladenden Nutzer benutzt werden darf.

3. Es besteht keinerlei Überwachungs- oder Aufsichtspflicht des Portalbetreibers über die Foren und Gruppen. Jedoch behält sich der Betreiber das Recht vor, wenn nötig jederzeit Informationen transparent zu machen, um eine Rechtsverfolgung zu ermöglichen. Sofern der Betreiber Kenntnis erlangt von einem gegen Gesetze oder die oben genannten Bestimmungen verstoßenden Beitrag, leitet er dessen Löschung ein.


§ 10. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses


1. Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die rechtsunwirksamen Formulierungen sind durch solche zu ersetzen, deren wirtschaftlicher und rechtlicher Sinn der ursprünglichen Formulierung am nächsten kommt.
2. Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, soweit es für den Nutzer nicht unzumutbar ist. Der Betreiber benachrichtigt den Nutzer über Änderungen der AGB. Das Portal ist erst nach ausdrücklicher Bestätigung der neuen AGB durch den Nutzer wieder für ihn zur Nutzung frei gegeben.
3. Sollten Inhalt, Aufmachung oder Funktion von Seiten des Portals Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, bittet der Betreiber um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen darf nicht ohne Zustimmung des Betreibers stattfinden. Der Betreiber garantiert, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne dass von Seiten des Betroffenen die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten weisen wir vollumfänglich zurück und werden gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.

Leipzig, 8. August 2016

OPS Netzwerk GmbH
Melscher Straße 1
04299 Leipzig
Tel. +49 (0) 341 240 61 00
Fax +49 (0) 341 240 61 66
E-Mail info[at]op-pt.de
Internet www.kompetenznetz-mittelstand.de

Registergericht Leipzig: HRB 25142
Geschäftsführung: Petra Tröger, Dr. Helfried Schmidt
Inhaltlich Verantwortlicher: Dr. Helfried Schmidt
Presse: Dr. Helfried Schmidt, Tel. +49(0) 341 240 61 00
UST-IdNr. DE265621426
Haftungshinweis:
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Technische Umsetzung: SITEFORUM GmbH


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