LANDESDIREKTION SACHSEN

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Die Landesdirektion Chemnitz als staatliche Mittelinstanz hat die Aufgabe einer klassischen regionalen Bündelungsbehörde zwischen Sächsischer Staatsregierung auf der einen Seite und kommunaler Ebene auf der anderen Seite zu erfüllen.

Dabei ist unser Haus zunächst Aufsichtsbehörde. So üben wir die Rechtsaufsicht über die kommunalen Körperschaften wie Landkreise und kommunale Zweckverbände und die kreisfreie Stadt Chemnitz aus. Weiterhin sind wir obere Rechtsaufsichtsbehörde über die Gemeinden. Die Landesdirektion Chemnitz ist aber auch Fachaufsichtsbehörde über die kommunalen Behörden im Bereich der übertragenen Aufgaben. Darüber hinaus sind wir Dienstaufsichtsbehörde über die Landräte und die Oberbürgermeisterin der kreisfreien Stadt Chemnitz.
Bei komplizierten und komplexen Aufgaben oder bei Entscheidungen von besonderer Tragweite hat unsere Behörde die erstinstanzliche Zuständigkeit. Klassisches Beispiel ist hier das Planfeststellungsverfahren, welches mit dem Planfeststellungsbeschluss Baurecht etwa beim Autobahnbau schafft. Diese erstinstanzliche Zuständigkeit besitzt unser Haus aber auch bei der Erteilung oder beim Entzug von Approbationen.

Weitere Aufgabe ist unser Wirken als Widerspruchsbehörde bei eigenen Entscheidungen, die im Widerspruchsverfahren erneut behandelt werden. Darüber hinaus führen wir auch Widerspruchsverfahren in ausgewählten Bereichen bei Ausgangsentscheidungen der kommunalen Ebene, so insbesondere in Wohngeldangelegenheiten, durch. Außerdem vertreten wir als Landesdirektion Chemnitz den Freistaat Sachsen bei gerichtshängigen Verfahren soweit sich die Streitigkeit in unserem Zuständigkeitsbereich abspielt.

Außerdem ist unser Haus Anlaufstelle bei einer Vielzahl von Fördermöglichkeiten, was unserer Aufgabe, Bewilligungsstelle für staatliche Zuschüsse zu sein, entspricht.

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