Bundespräsident fertigt Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes aus



Der Bundespräsident hat am 31. Juli 2011 das Dreizehnte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes gemäß Art. 82 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz nach sorgfältiger Prüfung der Verfassungsmäßigkeit ausgefertigt und den Verkündungsauftrag erteilt. http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2011/08/20110801-Atomgesetz.html.

Die vielen Briefe an Bundespräsident Wulff haben leider nichts genutzt. Auch der frühere sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf: „Die Energiewende der Kanzlerin sei unbegreiflich.“(Spiegel online 6.7.2011)

Weitere kritische Stimmen zum „Atomausstieg“ Kurzinfo338 Punkt 4. Es ist beschämend, dass unsere Volksvertreter im Stile der DDR-Volkskammer den „Atomausstieg“ abgesegnet haben.
siehe dazu: www.buerger-fuer-technik.de/body_fukushima_und_die_energiepolitik in Deutschland und Kurzinfo342/7. Damit wird Deutschland sich von einer weiteren Hochtechnologie verabschieden, zum Nachteil Deutschlands und zum Vorteil von Ländern mit Kernkraftwerken in Europa



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