Dr. Wolfgang Clement

Herr Dr. Wolfgang Clement

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Wolfgang Clement war Schirmherr des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes".

Im Jahr 2004 wurde der damalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement durch die Oskar-Patzelt-Stiftung als "Wirtschaftsförderer des Jahres" ausgezeichnet.

(wikipedia) Von 1970 bis 2008 war Clement Mitglied der SPD. Von 1981 bis 1986 war er Sprecher des Bundesvorstandes und von 1985 bis 1986 zugleich stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD. Von 1994 bis 2001 gehörte er dem SPD-Landesvorstand in Nordrhein-Westfalen an, ab 1996 als stellvertretender Vorsitzender. Von 1997 bis November 2005 war er Mitglied im SPD-Bundesvorstand, seit Dezember 1999 als stellvertretender Bundesvorsitzender.

Am 20. Dezember 2007 drohte Clement, zwei Jahre nach dem Ende seiner Tätigkeit als Bundesminister, seiner Partei mit dem Austritt. In einem Interview mit der Onlineausgabe der Süddeutschen Zeitung beklagte er eine Annäherung der SPD an die Linkspartei und warf der SPD Linksruck vor. Er sprach sich des Weiteren unter anderem gegen einen gesetzlichen Mindestlohn aus. Führende Politiker der SPD reagierten mit harscher Kritik, wohingegen Rainer Brüderle (FDP) Clement einen Eintritt in die FDP anbot.

Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen 2008 warnte Clement in einem Gastbeitrag für die Welt am Sonntag die Leser vor einer Wahl der SPD. Als Grund nannte er die Pläne zur Energiepolitik der Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti. Diese hatte zuvor in einem Interview geäußert, sie wolle in Hessen weder Atomkraftwerke noch neue große Kohlekraftwerke. Dabei handelt es sich in erster Linie um die von der SPD unterstützte Abschaltung der – von der RWE betriebenen – Kernkraftwerke Biblis A und B. Das Verhalten Clements wurde von SPD und den Grünen scharf kritisiert und als lobbyistische Parteinahme für RWE gewertet. Clement sitzt seit Februar 2006 im Aufsichtsrat der Konzerntochter RWE Power AG. Der Forderung zum Parteiaustritt, die von dem SPD-Bundestagsabgeordneten und Umweltpolitiker Hermann Scheer geäußert wurde, schlossen sich Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel sowie der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck an. Sie drohten andernfalls mit einem Parteiordnungsverfahren.

Im Anschluss an Vorgänge vom Januar 2008 gingen bei der zuständigen Bochumer SPD Anträge von 13 Ortsvereinen und Unterbezirken auf ein Parteiordnungsverfahren ein. Gut die Hälfte von ihnen forderte den Ausschluss von Wolfgang Clement. Am 22. Februar 2008 leitete die zuständige Schiedskommission der SPD Bochum daraufhin ein Parteiordnungsverfahren gegen Wolfgang Clement ein, das mit einer Rüge für Clement endete. Nachdem sich sieben beteiligte SPD-Ortsvereine und Unterbezirke gegen diese Entscheidung als nicht weitgehend genug ausgesprochen hatten und auch Clement Einspruch gegen die Entscheidung eingelegt hatte, kam der Fall in die nächste Instanz vor die Landesschiedskommission der NRW-SPD.

Am 31. Juli 2008 gab die SPD bekannt, dass die Landesschiedskommission NRW den Ausschluss Clements ausgesprochen habe. Da Clement als letzte Instanz die Bundesschiedskommission der SPD angerufen hatte, wurde der Parteiausschluss aber nicht wirksam. Anwaltlich wurde Clement durch Otto Schily vertreten. Das am 24. November 2008 tagende oberste Parteischiedsgericht erteilte ihm eine Rüge, schloss ihn aber nicht aus der Partei aus. Wolfgang Clement trat daraufhin am 25. November 2008 aus der SPD aus.[14] Als weitere Gründe für seinen Austritt führte er eine mangelnde Abgrenzung der SPD von den Linken an sowie die Wirtschaftspolitik der SPD, die auf eine Deindustrialisierung Deutschlands hinausliefe. Er werde sich indes weiterhin als „Sozialdemokrat ohne Parteibuch“ an Debatten über die Linke sowie die Wirtschaftspolitik beteiligen.

Nach seinem Austritt sagte Clement dem Magazin Cicero, er sehe in Deutschland das Potenzial und die Basis für eine eigenständige sozialliberale Kraft, die er „selbstverständlich“ unterstützen würde. Wenige Tage vor der Bundestagswahl 2009 kündigte er im Bonner "General-Anzeiger" an, den an seinem Wohnort Bonn als Direktkandidat antretenden FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle mit seiner Erststimme zu unterstützen. Wenige Wochen zuvor hatte Clement bereits die FDP als einzige Fortschrittspartei Deutschlands bezeichnet.



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